Hinter jedem Einzelfall stehen unverwechselbare Menschen

Präses Annette Kurschus äußert sich erfeut zu den Vereinbarungen zwischen den Kirchen und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge:

»Es ist gut, dass das Kirchenasyl als bewährte christlich-humanitäre Tradition bestätigt wurde. Rechtsstaatliches Handeln orientiert sich an der unantastbaren Menschenwürde, die das Grundgesetz bestimmt. Dazu ist einerseits Freiheit notwendig, die wir als Kirchen immer wieder einfordern. Andererseits bedarf es gewisser Regeln und Strukturen, damit die staatliche Seite diese Freiheit im Sinne der Menschenwürde handhaben kann.

Die jetzt getroffenen Vereinbarungen zielen darauf, beides zu verbinden. Wenn Kirchen und Bundesamt gemeinsam Einzelfälle frühzeitig und lösungsorientiert prüfen, dann hoffe ich, dass dies ein vernünftiger Weg sein kann, Not und Gefahr für die betroffenen Menschen abzuwenden. Es ist sinnvoll, die jetzt vereinbarte Probephase bis Herbst zu nutzen, um organisatorische Voraussetzungen für eine direkte Zusammenarbeit zwischen Bundesamt und Kirchen – und auf regionaler Ebene zwischen Ausländerbehörden und Landeskirchen – zu schaffen und die Regeln gemeinsam festzulegen. Wir werden sorgfältig prüfen, ob sich das bewährt. Niemals dürfen wir dabei vergessen, dass hinter jedem Einzelfall unverwechselbare Menschen stehen: Persönlichkeiten, deren Würde unverlierbar und unantastbar ist. In diesem Sinne arbeiten wir bisher gut mit dem Land Nordrhein-Westfalen zusammen.«

Hintergrund

Beim Spitzengespräch zwischen katholischer und evangelischer Kirche und dem Präsidenten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Manfred Schmidt, am vergangenen Dienstag hatte das BAMF klargestellt, dass die Tradition des Kirchenasyls an sich nicht in Frage gestellt wird. Gleichzeitig wurde die Einführung einer verschärften Fristenregelung aufgeschoben.
In der Zeit bis zum Herbst wollen die Kirchen und das BAMF nun eine neue Zusammenarbeit bei Kirchenasylfällen erproben. (Pressemitteilung 14/2015)