Unsere archivierten Nachrichten
auf einen Blick
Vizepräsident Winterhoff legt Haushaltsplan 2016 vor / Plus im laufenden Jahr erwartet

Kirchensteuerplus: Dankbarkeit ja – Dauerzustand nein

WESTFALEN/BIELEFELD - Vom derzeitigen Konjunkturaufschwung und den damit verbundenen Steuermehreinnahmen profitiert auch die Evangelische Kirche von Westfalen (EKvW). Das für 2015 erwartete Kirchensteueraufkommen wird mit 505 Millionen Euro voraussichtlich um drei Prozent über den tatsächlichen Kirchensteuereinnahmen von von 2014 (490 Millionen Euro) liegen. Und aktuelle Steuerschätzungen gehen auch für das kommende Haushaltsjahr von einem Wachstumstrend aus.

Dennoch warnte der Juristische Vizepräsident, Klaus Winterhoff, die Landessynode vor allzu großer Euphorie: »Das können wir dankbar zur Kenntnis nehmen – gewöhnen dürfen wir uns nicht daran.« Denn langfristig entscheidend für die Finanzkraft der Kirche, so Winterhoff am Dienstag (17.11.) in seiner Haushaltrede vor der Synode, sei und bleibe allein die Zahl ihrer Mitglieder. Und die ist aufgrund des demografischen Wandels seit Jahren im Sinkflug.

Die Mehreinnahmen des laufenden Jahres sollen zum Großteil in fünf Bereiche fließen: in die Clearing-Rückstellung (7,34 Millionen Euro); ins Reformationsjubiläum 2017 (eine Million Euro – u.a. für die landeskirchenweite Kampagne »einfach frei«); in die Aufstockung des Fonds »Heimerziehung in den 50er und 60er Jahren« (500.000 Euro); sowie – je zur Hälfte – in die Versorgungssicherung sowie in die reguläre Kirchensteuerverteilung.

Die Synode, die noch bis Freitag (20.11.) in Bielefeld-Bethel tagt, hat nun über den landeskirchlichen Gesamthaushalt für das kommende Jahr zu beraten. Basis ist ein erwartetes Kirchensteueraufkommen in Höhe von 465 Millionen Euro (Anlage »Finanzfakten 2016«). Davon vorweg abgezogen wird die Zuweisung für den Finanzausgleich zugunsten der ost- und mitteldeutschen Landeskirchen (11,7 Millionen Euro). Bleiben 453,3 Millionen Euro, die zur Verteilung in die Kirchenkreise und in gesamtkirchliche Aufgaben fließen. Die Verabschiedung des Haushaltsplans 2016 ist für Donnerstagmorgen (19.11.) geplant.

 

Zum Hintergrund
Clearing ist ein Verrechnungsverfahren, das die unterschiedlichen Wohnsitze und Arbeitsorte der Kirchenmitglieder ausgleicht. Die Kirchensteuer steht der Kirche zu, in der ein Mitglied seinen Wohnsitz hat. Auf Grund des so genannten Betriebsstättenprinzips im staatlichen Steuerrecht geht die Kirchensteuer aber dort ein, wo der Arbeitgeber des Kirchenmitgliedes seine Betriebsstätte unterhält. Da Betriebsstätten und Wohnsitze ungleich über die Landeskirchen verteilt sind, geht die Kirchenlohnsteuer in vielen Fällen an Landeskirchen, denen sie gar nicht zusteht. Es bedarf deshalb einer nachträglichen Bereinigung. Das Clearingverfahren führt also dazu, dass eine Landeskirche rückwirkend entweder Geld erhält oder nachzahlen muss. Die Höhe lässt sich nicht genau planen. Um auf Nachzahlungen gefasst zu sein, baut die EKvW eine angemessene Rückstellung auf.

Zurück