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Präses Kurschus: Kirchenasyl hat sich bewährt

Kirchenasyl ist letzte Möglichkeit

MINDEN/BIELEFELD - In der Debatte über das Kirchenasyl hat die westfälische Präses Annette Kurschus die Praxis der Kirchen verteidigt. Diese Art des Asyls eröffne keinen rechtsfreien Raum, sagte Kurschus dem »Mindener Tageblatt« (Freitagsausgabe).

Es sei vielmehr eine letzte Möglichkeit für Kirchengemeinden, in sorgfältig geprüften Einzelfällen Flüchtlingen beizustehen, wenn die Behörden fundamentale Rechtsnormen übersehen oder missachten würden, erklärte die leitende Theologin der viertgrößten Landeskirche.

Ein Kirchenasyl schaffe eine »Atempause«, um noch einmal erneut zu prüfen oder Ermessensspielräume zu überdenken, sagte Kurschus weiter. Am Ende verhelfe es dem Rechtsstaat zu seinem Recht. In diesem Sinne habe sich das Kirchenasyl seit über 30 Jahren bewährt. Auf dem Gebiet der Evangelischen Kirche von Westfalen gebe es derzeit 19 Kirchenasyle.

Nach einem Ende Februar ausgehandelten Kompromiss von Behörden und Kirchenvertretern sollen die Kirchen in einem sechsmonatigen Pilotprojekt Fälle, die in einem Kirchenasyl münden könnten, vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) überprüfen lassen. Das Bundesamt verzichtet im Gegenzug darauf, die Abschiebefrist für die besonders umstrittenen Dublin-Fälle zu verlängern.

Hintergrund ist eine stark gestiegene Zahl an Kirchenasylen in Deutschland. Die Zahl hat sich seit Anfang 2014 fast versiebenfacht. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte den Kirchen zunächst vorgeworfen, sich mit ihrer Praxis über geltendes Recht zu stellen.

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Datum: 27.03.2015