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auf einen Blick
Vizepräsident Dr. Arne Kupke legt Haushaltsplan 2017 vor / Plus im laufenden Jahr erwartet

Florierende Wirtschaft schenkt »Zeit für den Rück- und Umbau«

Von der guten Konjunktur und den damit verbundenen hohen Steuereinnahmen profitiert auch die Evangelische Kirche von Westfalen (EKvW). Das für 2016 erwartete Kirchensteueraufkommen in Höhe von 465 Millionen Euro wird am Jahresende vermutlich bei rund 530 Millionen Euro liegen.

Und obwohl aktuelle Steuerschätzungen auch für das kommende Haushaltsjahr von einem Wachstumstrend ausgehen, bleibt die westfälische Landeskirche bei ihrer bewährten »vorsichtigen Schätzungspolitik der vergangenen Jahre«, sagte der Juristische Vizepräsident Dr. Arne Kupke.

In seiner ersten Haushaltsrede vor der Landessynode freute er sich über die durch die florierende Wirtschaft »geschenkte Zeit für den Rück- und Umbau«. Gleichzeitig warnte Kupke aber auch vor allzu viel Euphorie: »Ökonomisches Gesetz bleibt, dass der Phase des Booms die Rezession folgt. Wirtschaften geht immer in Kurven, und die offene Frage im Zusammenhang mit der Wirtschaftskrise ist nur das Wann.« Und mit dem Blick auf den demografischen Wandel ergänzte er: »Das müssen wir heute stärker als früher berücksichtigen, denn unsere Grundbedingungen der Kirchensteuer sind in sich selbst bereits auf den Rückgang ausgerichtet.«

Von den Mehreinnahmen des laufenden Jahres sollen drei Millionen in die Rücklage Stiftung »Anerkennung und Hilfe« fließen. Sie unterstützt Menschen, die nach 1949 in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe oder in stationären psychiatrischen Einrichtungen Leid und Unrecht erfahren haben. Weitere 0,75 Millionen in die Finanzierung von Projekten und Sachkosten  rund um den 37. Deutschen Evangelischen Kirchentag (DEKT) 2019 in Dortmund. Ansonsten gilt auch mit Blick auf 2017: Mehreinnahmen gehen sowohl in die Versorgungssicherung von Pfarrerinnen und Pfarrern sowie Kirchenbeamten als auch zur Verteilung in die Kirchenkreise. Dieses von Kupkes Vorgänger Klaus Winterhoff geprägte »Grundmuster des hälftigen Aufteilens von Mehreinnahmen wird«, so Kupke, »als hilfreiches langfristiges Instrument der Haushaltssicherung auch weiterhin Teil der Haushaltsplanung bleiben.“

Die Synode, die noch bis Donnerstag (17.11.) in Bielefeld-Bethel tagt, hat nun über den landeskirchlichen Gesamthaushalt für das kommende Jahr zu beraten. Basis ist ein erwartetes Kirchensteueraufkommen in Höhe von 485 Millionen Euro (Anlage »Finanzfakten 2017«). Davon vorweg abgezogen wird die Zuweisung für den Finanzausgleich zugunsten der ost- und mitteldeutschen Landeskirchen (12 Millionen Euro). Bleiben 473 Millionen Euro, die zur Verteilung in die Kirchenkreise und in gesamtkirchliche Aufgaben fließen. Die Verabschiedung des Haushaltsplans 2016 ist für Donnerstagmorgen (14.11.) geplant. (Pressemitteilung Synode aktuell Nr. 3/2016)

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