„Eintreten für Humanität und Bleiberecht“

Gladbecker Superintendent fordert Abschiebestopp für Flüchtlinge

Der Gladbecker Superintendent Detlef Mucks-Büker hat ein Abschiebemoratorium für Flüchtlinge gefordert, die länger als fünf Jahre in Deutschland leben. "In unserem Eintreten für Humanität und ein Bleiberecht für Flüchtlinge bleiben wir beharrlich: wir brauchen eine Fortschreibung der Bleiberechtsregelung", sagte der evangelische Theologe am Montagabend in Gladbeck laut Redetext. Zu dem Neujahrsempfang des evangelischen Kirchenkreises Gladbeck-Bottrop-Dorsten wurde auch NRW-Integrationsminister Armin Laschet (CDU) erwartet.

Mucks-Büker nannte die in der vergangenen Woche von der Innenministerkonferenz verlängerte Frist für die sogenannte Altfallregelung einen Schritt in die richtige Richtung. Damit der nun gewonnene Zeitaufschub nicht zur erneuten "Galgenfrist" werde, "appellieren wir daran, ihn zur grundsätzlichen Lösung des Problems der Kettenduldungen zu nutzen". Dies müssten faire und erfüllbare Kriterien für die Betroffenen sein, forderte der Theologe, der auch Sprecher der Ruhrsuperintendentenkonferenz ist.

Noch immer fehle eine tragfähige Lösung für die Flüchtlinge, die sich mit unsicherem Aufenthaltsstatus in Deutschland und auch in den Städten des Kirchenkreises aufhalten, mahnte der Theologe. Ende 2008 lebten seinen Angaben nach in NRW 77.500 Menschen mit einer Duldung oder einer befristeten Aufenthaltserlaubnis, davon 180 in Gladbeck. "Auch aus ethischen Gründen dürfen wir es uns nicht erlauben, Menschen, die hier aufgewachsen und integriert sind, zur Ausreise aufzufordern und abzuschieben", sagte Mucks-Büker. Allein im vergangenen Jahr seien bundesweit 8.000 Menschen abgeschoben worden, davon 700 vom Flughafen Düsseldorf.

Der Superintendent verwies auf einen Beschluss der westfälischen Landessynode. Darin habe sich das Kirchenparlament im November für ein Umdenken im Bleiberecht und für die Abschaffung von sogenannten Kettenduldungen ausgesprochen. "Das Aufenthaltsrecht eines Menschen kann sich nicht allein aus volkswirtschaftlichen Nützlichkeitserwägungen ergeben", zitierte er aus dem Beschluss.

Mucks-Büker, der gemeinsam mit dem Oberhausener Superintendent Joachim Deterding die Ruhrsuperintendentenkonferenz leitet, würdigte das langjährige Engagement von Gemeinden und Einrichtungen im Kirchenkreis für Flüchtlinge. Dazu zählten der ökumenisch getragene Flüchtlingsarbeitskreis in Gladbeck, das El Ele Zentrum für Migration in Bottrop und das Referat für Migration, Flüchtlingsarbeit und Integration in Dorsten.

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